Falsche Fakten bei Greenpeace
Behauptung: „Die Bauarbeiten zerstören hektarweise die natürliche Umgebung.“
Bewertung: Falsch.
Diese Behauptung entbehrt jeglicher Grundlage. Der Stadttunnel Feldkirch wird zum Großteil unterirdisch gebaut. Bei einer Gesamtlänge von 3.950 Meter verlaufen etwa 3.750 Meter unter der Erde – das sind rund 95% Prozent. Die Tunnelportale entstehen in städtischem, zumeist verbautem Gebiet:
> Im Portalbereich Felsenau waren weite Teile der Baustelleneinrichtung
zuvor Flächen des Straßenbauhof des Landes.
> Der Tunnelast Tosters mündet direkt in den Kapfweg.
> Im Portalbereich Altstadt verläuft die Trasse neben der bestehenden
Zufahrt zu einem Umspannwerk.
> Der Tunnelast Tisis mündet auf dem Gelände einer bereits abgebrochenen
Tankstelle direkt in die Trasse der bestehenden Liechtensteinerstraße L191a.
Insgesamt werden für das Projekt Stadttunnel Feldkirch oberirdisch rund 4.500 Quadratmeter verbaut. Diese Fläche entspricht weniger als einem halben Hektar, davon sind mehr als die Hälfte Bauflächen beziehungsweise Vorbehaltsflächen.
Was von Greenpeace völlig außer Acht gelassen wird: Der Stadttunnel ist für Feldkirch kein reines Straßenprojekt, sondern Grundlage und Antrieb nachhaltiger Stadtentwicklung und enthält auch den Ausbau von Radweginfrastruktur. Wenn ab 2030 der Verkehr unterirdisch fließt, können oberirdisch Straßen zurückgebaut werden. Dies ist im Genehmigungsbescheid unter dem Begriff „Begleitmaßnahmen“ vorgeschrieben. Der Stadttunnel macht dadurch im Stadtzentrum und in Wohngebieten wertvolle Lebensräume frei – für Fußgänger:innen und sanfte Mobilität, für Begrünung und Begegnung, für pulsierende Quartiere, eine starke Wirtschaft und letztlich mehr Lebensqualität.
Behauptung: „Expert:innen kritisieren die explodierenden Baukosten.“
Bewertung: Falsch.
Von „explodierenden Baukosten“ kann nicht die Rede sein – auch wenn einzelne Projektgegner diesen Eindruck durch das wiederholte Streuen überhöhter Zahlen ohne Quellenangabe vermitteln wollen.
Unter Berücksichtigung der jüngsten überdurchschnittlichen allgemeinen Baukostenentwicklung wurde die Kostenschätzung für den Stadttunnel Feldkirch im Mai 2022 durch ein externes Bauwirtschaftsbüro aktualisiert. Die zu erwartenden Kosten liegen bei rund 303 Millionen Euro (Bandbreite 280 bis 320 Millionen Euro). Alle bis jetzt durchgeführten und abgerechneten Teilbaulose lagen innerhalb der Kostenprognose.
Die ursprünglich veranschlagten Baukosten für den Erkundungsstollen Tisis wurden sogar unterschritten. Auch die Bauzeit fiel rund zwei Monate kürzer aus als geplant. Dabei hat es sich bewährt, die Arbeiten im Rahmen eines Allianzvertrags abzuwickeln. Dieses Vertragsmodell wird daher auch beim Bau des Haupttunnels zur Anwendung kommen, um die Zeit- und Kostensicherheit zu erhöhen.
Behauptung: „Zusätzliche Straßen führen zu noch mehr Verkehr.“
Bewertung: Falsch.
Klar ist: Der Stadttunnel soll das bestehende Straßennetz dauerhaft entlasten. Um das sicherzustellen und „Wiederauffülleffekte“ zu vermeiden, sind umfassende Begleitmaßnahmen vorgesehen: straßenpolizeiliche (z. B. LKW-Durchfahrtsverbot, Geschwindigkeitsreduktionen), verkehrsorganisatorische (z. B. Verkehrslenkung mittels Ampelanlagen) und bauliche Maßnahmen (z. B. Umgestaltung der Zentrumsbereiche Tosters und Tisis).
Die Entlastungswirkung wird von der zuständigen UVP-Behörde gleich mehrfach überprüft: konkret ein Jahr vor und nach Inbetriebnahme des Stadttunnels sowie weitere zwei und fünf Jahre danach. Fallen die Verkehrszahlen im entlasteten Straßennetz höher aus als prognostiziert, sind die Projektwerber dazu verpflichtet, nachzubessern und weitere, geeignete Maßnahmen zu setzen. Die Entlastung vom LKW-Verkehr auf bestehenden Straßen ist aufgrund der eingeführten LKW-Fahrverbote auf jeden Fall dauerhaft. (Quelle: Erkenntnis des Bundesverwaltungsgerichts, 19.7.2019)